Suche CNS Patent

[Otz]

Hallo

ich suche das berüchtigte Patent zu Siggi Brauns CNS Halsverbindung. Mir geht es nicht um das CNS System an sich, ich will nur wissen ob und wenn ja inwiefern es patentgeschützt ist. Ich habe in verschiedenen Patentsuchmaschinen geschaut aber nichts gefunden. Kennt jemand das Patent? Existiert es überhaupt?

[Yiti]

Hallo,
als Patent ist es wahrscheinlich nicht geschützt. Als Wort-Marke "CNS" ist auch nicht zu finden, weder DE, noch EU. Auch unter Gebrauchsmuster keine Spur (Das Gebrauchsmuster ist maximal zehn Jahre lang geschützt.) Oder man fragt den Siggi persönlich
grüße yiti

[mr_mike]

in seinem factory tour video spricht er auch nur von entwickelt und nicht von patentiert, wenn ich nicht irre, aber zum nachsehen der link dazu.
http://www.siggi-braun.com/de/about_us/ ... video.html

[Otz]

Alles klar. Das hatte ich dann falsch abgespeichert. Ich habe gerade das Video angeschaut und er redet nur von entwickelt, nicht von patentiert. Dann hat sich dies wohl erledigt. Es passt auch dazu, dass man keine Patente findet.

[goodyear]

Und selbst wenn: solange man es für den rein privaten Gebrauch baut, dürfte es doch nicht zu rechtlichen Problemen kommen, oder?

[irgendwer]

Und selbst wenn: solange man es für den rein privaten Gebrauch baut, dürfte es doch nicht zu rechtlichen Problemen kommen, oder?

Patente schützen das "In Verkehr bringen" von Ideen. Selbernachbauen ist kein Problem, aber verkaufen oder auch nur mal verleihen ist "In Verkehr bringen". Mit "Marken" ist das ähnlich geregelt.

Patente haben aber eine Laufzeit von maximal 20 Jahren, und die letzten Jahre davon werden die Patentgebühren richtig teuer.
Nach spätestens 20 Jahren, oder auch früher, falls das Patent erloschen ist(Gebühren nicht mehr bezahlt), darf das Patent von jedem unbeschränkt verwendet werden!

Das ist der Deal bei Patenten, zuerst Schutz für den Erfinder, nach spätestens 20 Jahren ist die Erfindung aber Allgemeingut.

Im vorliegenden Fall könnte man sicher auch die Erfindungshöhe bestreiten, bestimmt gab's vorher schon ähnliche von hinten verschraubte Hälse...

Gruss, Max

[Reverend Sykes]

Jaaa, danke für den Video-Link! Das hatte ich schon wieder vergessen, aber ist immer wieder für einen Lacher gut (ca. 15'25"): Der "mätsching E-Fach-Deckel"!
Buahahaha! I cannot more, I break together!

Grüße

Rüdiger