Design "patentieren"

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Titan-Jan
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Design "patentieren"

#1

Beitrag von Titan-Jan » 24.09.2017, 14:22

Hey zusammen,

das Thema "Patentieren von Gitarrendesigns" hatten wir ja schon ein paar Mal. Als Ingenieur weiß ich auch aus dem Berufsalltag um die Tücken davon und käme deshalb nie auf die Idee, meine Gitarrendesings offiziell als Patent, Geschmacksmuster oder ähnliches anzumelden.
Für mich ist das Hauptgegenargument:
Es ist nicht billig und letzten Endes, kann es immer noch jeder kopieren. Man muss diese Kopien dann finden und die Hersteller entsprechend "kontaktieren" und ggf. einen Rechtsstreit starten. Das kostet dann mehr, als ich mir leisten kann und will (nicht nur in Euro, sondern auch in Stunden). Deswegen macht das meiner Meinung nach nicht viel Sinn.
Dennoch bin ich immer etwas vorsichtig beim Veröffentlichen von Fotos, weil ich es schon sehr ärgerlich finden würde, kopiert zu werden - jedenfalls an den Stellen, wo man wirklich etwas Eigenes gestaltet hat.

Ich dachte deswegen über Folgendes nach:
Man könnte doch eine Facebook-Seite erstellen, auf der man ausschließlich eigene, neue Designs postet. So sind die eigenen Entwürfe natürlich nicht rechtlich gesichert. Aber:
- Es kann niemand anders mehr meine Idee patentieren (da sie mit der Veröffentlichung Stand der Technik ist)
- Wenn jemand kopiert, kann ich durch die Datierung nachweisen, dass ich der erste war. Das kann man ggf. öffentlichkeitswirksam anprangern und dadurch Nachmacher evtl. unter Druck setzen, von weiteren Kopien abzusehen.
Die Seite soll übersichtlich bleiben und wenn jemand auf stur stellt, hilft die Seite natürlich nicht viel, das ist klar.
Die gleiche Funktion wie eine Seite bei Facebook, können letztlich auch die Threads hier im Forum gelten (wenn man facebook grundsätzlich meiden möchte, was ich auch gut verstehen kann). Bei Facebook hat man natürlich eine größere Reichweite.

Was haltet ihr davon?

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Re: Design "patentieren"

#2

Beitrag von jhg » 24.09.2017, 15:52

Was du meinst ist ja eher ein Design- oder Geschmacksmusterschutz. Ein Patent ist ja eher was Technisches und von daher sehr aufwändig. Wenn ich das richtig gelesen habe, dann kann man ein Design für relativ kleines Geld (ab 60€) 25 Jahre schützen lassen. Eigentlich ist das ja nur für diejenigen relevant, die damit auch Geld verdienen wollen.
https://www.designschutznews.de/2011/03 ... en-tragen/

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Re: Design "patentieren"

#3

Beitrag von AsturHero » 24.09.2017, 16:00

wenn jemand geschäftlich mit Gitarrenbau beschäftigt ist, halte ich das sinnvoll mit dem patentieren, und das mit der Zuerstveröffentlichung auch.
Wenn ich als stümperhafter Anfänger und Privatbastler Designs, bzw. Designelemente von anderen aufgreife, dann halte ich das so wie unsere Chinesen: das ist reine Ehrerbietung und Remisneszens dem "Erfinder" / "Designer" dem jeweiligem Design gegenüber...

am Anfang hat man über japanische AUtos, bzw. Kopien gelacht..inzwischen nicht mehr
am Anfang hat man über koreanische Autos gelästert, nun auch nicht mehr.....

Ich finde es beim Gitarrenbau sehr schwer, etwas wirklich neues und innovatives zu erfinden, weil einen Hals kann man nicht neu erfinden, sondern lediglich anders bauen, andere MAterialien etc.
Gewisse Designelemente sind halt aufgrund der Gewichtsverteilung, gegebenen MEnsuren vorgegeben und lassen sich nur anpassen, aber nicht wirklich neu erfinden.

Super finde ich zB Urs spitzes kleines Horn, die ungebeitzte 45° FAse, seine Kopfpklattenform...das sind unverkennbar "seine" Designerfindungen, er hat zwar die Komponenten nicht neu erfunden, hat sie aber so geformt, das es einen Wiedererkennungswert hat.
Wie beim Fender die typische Kopfplatte etc. p.p.

zb: meine FLeur de Lys..ist ja nix anderes als ein Versuch des NAchbaus der Orchid von Toone.
Elemente die ich nicht so oder so exakt hinbekomme wie der Original-Erbauer, sind halt meine persönliche Note und meine Fehler sind meine "Features" ;)
Das Toone diesen Mehreckhals hat patentieren lassen find ich halt blöde, weil letztenendes gab es das viel früher von diversen anderen Luthiern......
lg Antonio

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Wann eigentlich wurde aus Sex and Drugs and Rock and Roll

Veganismus und Lactoseintoleranz und Helene Fischer???

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Re: Design "patentieren"

#4

Beitrag von Titan-Jan » 24.09.2017, 18:27

AsturHero hat geschrieben:
24.09.2017, 16:00
Super finde ich zB Urs spitzes kleines Horn, die ungebeitzte 45° FAse, seine Kopfpklattenform...das sind unverkennbar "seine" Designerfindungen, er hat zwar die Komponenten nicht neu erfunden, hat sie aber so geformt, das es einen Wiedererkennungswert hat.
Wie beim Fender die typische Kopfplatte etc. p.p.
Genau sowas meine ich ja. Kopfplatten wären so ein typisches Thema dafür...

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Re: Design "patentieren"

#5

Beitrag von penfield » 24.09.2017, 19:57

jhg hat recht. Kopfplatten und sonstige Formen sind dem Patenschutz nicht zugänglich da im Wesentlichen nicht technisch.

Das Schutzrecht dazu wäre wohl Design (Muster, Geschmacksmuster) bzw. die (3D) Marke. (Übrigens sind Schutzrechte wie Patent, Gebrauchsmuster, Marke, Muster gewerblich, d.h. nicht-gewerblicher privater Gebrauch, Nachbau etc. kann damit in der Regel nicht ausgeschlossen werden.)

Grundsätzlich ist Veröffentlichen, um eine Urheberschaft nachweisen zu können, eine gute Idee.
Aber vorsichtig mit Webveröffentlichungen. Um Urheberschaft, Vorbenützung, Vekehrsgeltung etc. nachzuweisen brauchst du eine Veröffentlichung mit einem gerichtstauglichen Veröffentlichungsdatum. Das mag jetzt pingelig klingen, aber man muss bedenken, dass im Streitfall der gegenerischen Partei und/oder dem Gericht ein zweifelsfreies Veröffentlichungsdatum nachgewiesen werden muss.
Ob Facebook in diesem Sinne etwas taugt ist schwer zu sagen, ich würde mich da zumindest nicht allein auf Facebook stützen/verlassen.
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Re: Design "patentieren"

#6

Beitrag von Titan-Jan » 25.09.2017, 00:18

Wie schon im Eingangspost beschrieben brauchen wir (glaube ich) keine weitere Diskussion zu Patenten und Gebrauchsmustern. War vlt blöd, das so in den Titel zu schreiben aber ich hab es ja extra in "" gesetzt ;-)

Mir geht es wie gesagt um Alternativen.
penfield hat geschrieben:
24.09.2017, 19:57
Aber vorsichtig mit Webveröffentlichungen. Um Urheberschaft, Vorbenützung, Vekehrsgeltung etc. nachzuweisen brauchst du eine Veröffentlichung mit einem gerichtstauglichen Veröffentlichungsdatum. Das mag jetzt pingelig klingen, aber man muss bedenken, dass im Streitfall der gegenerischen Partei und/oder dem Gericht ein zweifelsfreies Veröffentlichungsdatum nachgewiesen werden muss.
Ob Facebook in diesem Sinne etwas taugt ist schwer zu sagen, ich würde mich da zumindest nicht allein auf Facebook stützen/verlassen.
Das ist eben genau die Frage... Aber ist wahrscheinlich unterm Strich trotzdem besser als nichts.

("Gerichtstauglich" wäre übrigens als Tipp an alle Interessierten: Idee audrucken/aufschreiben und per Post an sich selbst versenden aber den Brief nicht öffnen. Der Poststempel gilt dann als Beweis. Funktioniert aber nur ein Mal pro Brief ;-) )

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Re: Design "patentieren"

#7

Beitrag von penfield » 25.09.2017, 19:06

Nach Veröffentlichungen in Fachkreisen wird im Zusammenhang gerne verlangt.
Da würde sich auch dieses Forum anbieten.

Die Briefselbstzustellung hätte ich jetzt eher im Bereich des Urheberrechtes gesehen, weniger bei den gewerblichen Schutzrechten, aber schaden kann es wohl nicht.

Für Marken und Muster scheint mir eher eine Veröffentlichung sinnvoll. Einerseits um Verkehrsgeltung zu erlangen, andererseits um die Schutzrechte anderer zu verhindern (zB Muster müssen ja neu sein) oder Vorbenützungsrechte zu rechtfertigen.

Aber wie gesagt: die Sache mit dem Veröffentlichungsdatumsnachweis bei elektronischen Medien kann immer ein Problem sein.
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Re: Design "patentieren"

#8

Beitrag von Izou » 27.09.2017, 11:09

Ich glaube so einfach kann man das nicht beanworten. Soviel mir ist hat Music Man ihre Kopfplatte mit 4-2 patentieren lassen. Solange du also in Europa was damit machst hast du gute Chancen damit, sobald du aber mit ner Gitte in den USA Werbung machen willst, oder an eine Ausstellung damit gehst, könntest du massiv Probleme kriegen.
Gruss Marcel

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Re: Design "patentieren"

#9

Beitrag von Kellermann » 28.09.2017, 15:12

Hallo Titan-Jan,

viele Poster beschreiben zusammengefasst im Grunde, dass es wirklich kompliziert, zeitaufwändig und teuer ist, wenn Du wirklich ein "Schutz" Deiner Ideen oder Designs haben möchtest. Wenn Du z.B. gewerblich Gitarren herstellst und Deine "Firma" so viel Geld abwirft, dass Du so viel Geld und wiegesagt Zeit hättest, Dich damit auseinanderzusetzen, würde nichts dagegensprechen.

Aber dem wäre nicht so, würde ich mal tippen 8) . Wer mit solchen Dingen mal zu tun hatte weiß, was das vom "Rechtsaufwand" her bedeutet.
Du kannst persönlich diverses initiieren, wie Du ja selbst angedacht hast. Aber was hast Du letztendlich davon? Evtl. wirst Du dann mal feststellen, dass Du tatsächlich kopiert worden bist, oder Du glaubst es, "eindeutig" zu sehen. Dann geht der Spaß nämlich los und die Rechtsverdreher oder sonst irgendjemand werden gegen teuer Geld diese "Eindeutigkeit" klar belegen oder widerlegen wollen.

Durch die multimedialen Möglichkeiten im Netz gehen Ideen blitzschnell irgendwohin. Sieh es als Ehre an, klopfe Dir auf die Schulter, falls Du erkennen solltest, dass Du jemanden "inspiriert" hast (Du fühlst aber, das SchwXXn hat meine Idee geklaut...) und hadere nicht damit, weil Du einfach keine Möglichkeiten hast. Ansonsten müsstest Du davon absehen, Bilder oder wasauchimmer ins Netz zu stellen, falls Dich so ein Fall todunglücklich machen sollte.

Mir gefallen Deine Teile sehr als Inspiration, ich würde sowas im Netz VERMISSEN!

Viele Grüße
Kellermann

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Re: Design "patentieren"

#10

Beitrag von kehrdesign » 29.09.2017, 14:20

Titan-Jan hat geschrieben:
24.09.2017, 14:22
...
- Es kann niemand anders mehr meine Idee patentieren (da sie mit der Veröffentlichung Stand der Technik ist)...
nicht nur nicht patentieren, auch anderweitig nicht schützen
Titan-Jan hat geschrieben:
24.09.2017, 14:22
...
- Wenn jemand kopiert, kann ich durch die Datierung nachweisen, dass ich der erste war. Das kann man ggf. öffentlichkeitswirksam anprangern und dadurch Nachmacher evtl. unter Druck setzen, von weiteren Kopien abzusehen. ...
Das einfache Nachmachen wirst Du ohnehin nicht verhindern können. Beim der kommerziellen Ausbeutung durch andere jedoch hast Du ohne einen offiziellen Schutz auch kein Gegenmittel. Erst wenn Du daraus ein Geschäft zum eigenen Vorteil aufbauen kannst, macht ein rechtlicher Schutz Sinn und sollte sich dann auch mit dem üblichen Risiko finanzieren lassen. Eine qualifizierte Erstveröffentlichung sollte aber den Erwerb des Schutzrechtes durch Unbeteiligte unmöglich machen, was sie sicherlich auch tut. Auf den Nebeneffekt "Ruhm" pfeife ich; der hilft eh nur für's Ego.
Titan-Jan hat geschrieben:
24.09.2017, 14:22
...
Die gleiche Funktion wie eine Seite bei Facebook, können letztlich auch die Threads hier im Forum gelten (wenn man facebook grundsätzlich meiden möchte, was ich auch gut verstehen kann). Bei Facebook hat man natürlich eine größere Reichweite. ...
Wenn es (bezüglich Beantragung von Schutzrechten durch andere) um den Nachweis der Erstveröffentlichung geht, ist die Reichweite doch völlig unerheblich. Außerdem finde ich ein Sach-Forum qualifizierter, als den Online-Tummelplatz geistigen und bildhaften Mülls namens Facebook.

Mal ganz allgemein:
Patente etc. hatten ja ursprünglich die Aufgabe, echte innovative Lösungen und Erfindungen davor zu schützen, dass andere, Unbeteiligte einen Diebstahl geistigen Eigentums zum eigenen Vorteil und damit zum Nachteil des Erfinders begehen.
Was aber im massiven Widerspruch zu diesem Grundsatz heutzutage so alles geschützt wird, kann einem schon über die Hutschnur gehen. Mal ganz abgesehen von teilweise zweifelhaften Auslegungen des Markenrechts kann ich beispielsweise über den Schutz einer Kombination von Worten des allgemein üblichen Sprachgebrauchs (wie im Falle eines gar nicht komischen Komikers) mich nur noch angewidert abwenden. Was diesbezüglich gar überm großen Teich für Blüten der Rechtskultur sprießen, lässt endgültig an der Vernunftbegabtheit des Homo Sapiens zweifeln.
Man weiß nicht recht, ob aus Dummheit, Platzmangel oder Schlamperei ein Unikat der Gitarrenwelt überhört wurde.
(aus Allan Holdsworth's Nachruf von Michael Rüsenberg)

http://guitars.kehrdesign.de/

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